Allgemeine Geschäftsbedingungen der Leipzig School of Design

§1 Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der LSOD Leipzig School of Design, Dieskaustr. 26, 04229 Leipzig (nachfolgend „LSOD“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kursteilnehmer“ genannt) über die Webseite der LSOD abgeschlossen Verträge in der zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Fassung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende und entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kursteilnehmers werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmt die LSOD ausdrücklich schriftlich zu.

1.2. Die wesentlichen Merkmale der Leistung ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung.

1.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§2 Vertragsgegenstand

Die LSOD bietet zwei Kurstypen an: Vorstudium und Weiterbildungskurse. Gegenstand des Vertrages sind die bei den jeweiligen Kursen beschriebenen Lehrinhalte. Nicht Gegenstand ist die Erzielung eines bestimmten Erfolges, soweit nichts anderes vereinbart ist.

 

§3 Vertragsschluss, Korrektur und Speicherung des Vertragstextes

3.1. Die auf der Webseite der LSOD angebotenen Kurse stellen noch kein Angebot im Rechtssinne dar. Diese sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kursteilnehmer, seinerseits einen Kurs bei der LSOD zu buchen.

3.2. Der Kursteilnehmer gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er den gewünschten Kurs durch Ausfüllen des Online-Formulars und mit einem Klick auf die Schaltfläche „kostenpflichtig anmelden“ bestellt.

3.3. Bei Buchung über die Webseite hat der Kursteilnehmer vor Absendung des Online-Formulars die Möglichkeit, seine Angaben durch Korrektur oder Löschung über die gängigen Tastatur- und Mausfunktionen zu ändern.

3.4. Die nach Absendung der Buchung unmittelbar an den Kursteilnehmer per E-Mail übermittelte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertrages dar. Die LSOD nimmt das Angebot an, wenn dem Kursteilnehmer innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung eine Buchungsbestätigung per E-Mail übermittelt wird.

3.5. Die Buchungsdaten werden nach Vertragsschluss von der LSOD gespeichert und dem Kursteilnehmer nach Absendung der Buchung nebst diesen AGB per E-Mail zugesendet. Aus Sicherheitsgründen ist der Vertragstext nach Vertragsschluss nicht mehr über das Internet abrufbar.

 

§4 Preise und Zahlungsbedingungen: Vorstudium

4.1. Alle Preise sind Endpreise in Euro. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.

4.2. Die Höhe der Kursgebühr richtet sich nach der jeweils vom Kursteilnehmer gewählten Ausbildungsdauer.

4.3. Dem Kursteilnehmer steht folgende Zahlungsart zur Verfügung: Banküberweisung.

4.4. Ist Banküberweisung als Zahlungsart vereinbart, so ist die Zahlung jeweils zum 1. eines jeden Monats fällig, beginnend mit dem ersten Kursmonat. Die jeweils fällige Kursgebühr ist zahlbar bis zum 5. Werktag des jeweiligen Monats.

4.5. Gerät der Kursteilnehmer mit 2 Monatsbeiträgen in Rückstand, ist der verbleibende Beitrag bis Ende der Kurslaufzeit sofort zur Zahlung fällig, ohne das weitere Mahnungen erfolgen.

 

§5 Preise und Zahlungsbedingungen: Weiterbildung

5.1. Alle Preise sind Nettopreise in Euro zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.

5.2. Dem Kunden steht folgende Zahlungsart zur Verfügung: Banküberweisung.

5.3. Ist Banküberweisung als Zahlungsart vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Rechnungszugang fällig. Nur vor Kursbeginn eingegangene Zahlungen berechtigen zur Kursteilnahme. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist kann die LSOD den betreffenden Teilnehmer vom Kurs/Seminar ausschließen.

 

§6 Widerruf

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht gemäß der nachfolgenden Belehrung zu:

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

LSOD Leipzig School of Design GmbH
Dieskaustr. 26
04229 Leipzig
E-Mail: info@leipzigschoolofdesign.de

mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufformular auch auf unserer Webseite www.lsod.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

§7 Rücktritt, Nichtteilnahme, Kündigung und Absage von Kursen

7.1. Die LSOD räumt dem Kursteilnehmer von Weiterbildungskursen das nachfolgende Rücktrittsrecht ein:

Erklärt der Kursteilnehmer den Rücktritt bis vier Wochen vor Kursbeginn, so erfolgt dieser kostenfrei. Bei Erklärung des Rücktritts bis zwei Wochen vor Kursbeginn, zahlt der Kursteilnehmer 50% der vereinbarten Kursgebühr und ab zwei Wochen vor Kursbeginn fallen 100% der vereinbarten Kursgebühr an. Die Erklärung des Rücktritts hat in Textform zu erfolgen (E-Mail ist ausreichend).

7.2. Dem Kursteilnehmer steht der Nachweis frei, dass der LSOD die unter Ziff. 7.1. genannten Schadenspauschalen nicht bzw. nicht in der genannten Höhe entstanden sind.

7.3. Die LSOD behält sich bis zwei Wochen vor dem vereinbarten Kursbeginn ein kostenfreies Rücktrittsrecht vor, sofern eine Mindestteilnehmerzahl von 5 Kursteilnehmern für den betreffenden Kurs nicht erreicht wird. Bereits geleistete Zahlungen werden innerhalb 14 Tagen zurückerstattet.

7.4. Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.

7.5. Können Kurse aus unvorhergesehenen Gründen, die die LSOD nicht zu vertreten hat, nicht durchgeführt werden, so werden bereits geleistete Zahlungen des Kursteilnehmers unverzüglich zurückerstattet.

 

§8 Kursteilnahme Vorstudium

8.1. Ausbildungsziele
Das Ausbildungsangebot der LSOD dient der Vorbereitung zur Aufnahme eines Studiums der angewandten und bildenden Künste. Neben der künstlerischen Ausbildung wird auch ein allgemeines Praxisverständnis vermittelt. Die Ausbildung dient auch als Entscheidungshilfe, wenn der Kursteilnehmer noch keine endgültige Festlegung für eine bestimmte Fachrichtung getroffen hat. Im vom Kursteilnehmer gewählten Ausbildungsgang erlernt dieser die Erarbeitung formal ästhetischer und handwerklich-technischer Grundkenntnisse, um darauf aufbauend eigenschöpferische, bildnerische Ansätze zu entwickeln. Die entsprechenden Ergebnisse werden in einer Bewerbungsmappe zusammengestellt.

8.2 Studiengebühr
Je nach gewählter Ausbildungsdauer ist die jeweilige Kurs- bzw. Studiengebühr vom Kursteilnehmer auch dann zu entrichten, wenn dieser aus persönlichen Gründen, die die LSOD nicht zu vertreten hat, am Unterricht nicht teilnehmen kann oder er den Kurs / das Vorstudium vorzeitig beendet. Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt hiervon unberührt.

8.3. Ausbildungsstätte
Die Ausbildung findet grundsätzlich in den Räumlichkeiten der LSOD in der Dieskaustr. 26, 04229 Leipzig statt. Die LSOD behält sich vor, soweit erforderlich, die Ausbildungsstätte an eine andere Adresse zu verlegen.

8.4. Ausbilder
Die Ausbildung wird von persönlich und fachlich geeigneten Dozenten ausgeführt. Die LSOD behält sich vor, vorgesehene bzw. bereits eingesetzte Dozenten durch einen anderen qualifizierten Dozenten zu ersetzen.

8.5. Weisungen
Um einen geregelten Kursablauf zu gewährleisten, hat der Kursteilnehmer den Weisungen des Dozenten Folge zu leisten und sich nach der Hausordnung der jeweiligen Ausbildungsstätte zu richten.

8.6. Unterrichtszeiten
Der Unterricht findet Montag bis Freitag jeweils von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:30 Uhr statt. Nach Absprache können die Räumlichkeiten auch bis 18:00 Uhr für Übungen genutzt werden. Je nach Unterrichtseinheit betragen die dozierten Unterrichtsstunden 25 Schulstunden pro Woche zzgl. eigener Übungsstunden.

8.7. Nutzungsrechte
Der Kursteilnehmer räumt der LSOD ein unentgeltliches, einfaches  Nutzungsrecht an seinen im Kurs erstellten Werken bzw. Arbeiten für die Präsentation im Rahmen der obligatorischen Abschlussausstellung ein.
Darüber hinaus räumt der Kursteilnehmer der LSOD ein unentgeltliches, einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den von ihm erstellten Objekten (Bilder, Grafiken, Fotos) für die Präsentation der LSOD in Form von Fotos, Werbebroschüren und Internetauftritten ein.

 

§9 Haftung

Die Haftung der LSOD richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

§10 Datenschutz

10.1. Der Datenschutz unterliegt den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und Telemediengesetzes (TMG). Für die Vertragsabwicklung kann es zur Erhebung, Speicherung  und Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kursteilnehmers kommen.  Personenbezogene Daten werden nur zur bestimmungsgemäßen Ausführung des Vertrags genutzt. Der Kursteilnehmer erklärt sich mit der Nutzung seiner personenbezogenen Daten für vorgenannte Zwecke einverstanden.

10.2. Im Übrigen gelten die separaten Datenschutzbestimmungen, welche über die Webseite der LSOD abrufbar sind.

 

§11 Schlussbestimmungen

11.1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der LSOD und dem Kursteilnehmer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Satz 1 gilt nur insoweit, als das durch die Rechtswahl nicht der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Kursteilnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterlaufen wird.

11.2. Hat der Kursteilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Leipzig.

11.3. Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend).

11.4. Sollten  einzelne  Bestimmungen  ganz  oder  teilweise  nicht  rechtswirksam  oder undurchführbar sein, oder sollten sie ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.