Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Dienstleistungen der LSOD Leipzig School of Design GmbH, insbesondere für die Durchführung der Ausbildungen zur Vorbereitung zur Aufnahme eines Studiums der angewandten und bildenden Künste, Weiterbildungsveranstaltung für private und öffentliche Institutionen. 
2. Der Geltungsbereich erstreckt sich auch auf alle künftigen Rechtsbeziehungen mit dem Kunden. 
3. Geschäftsbedingungen der Kunden finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.


§ 2 Vertragsgegenstand/Leistungsumfang

1. Gegenstand des Vertrags ist die vereinbarte Tätigkeit, nicht die Erzielung eines bestimmten Erfolges, soweit nichts anderes vereinbart ist. In allen Fällen steht das Honorar ausschließlich der LSOD Leipzig School of Design GmbH zu.


§ 3 Schweigepflicht/Korrespondenz 

1. Die LSOD Leipzig School of Design GmbH verpflichtet sich, über alle Informationen oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden, die ihr im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Dritte darf nur mit Einwilligung des Kunden erfolgen. 
2. Die LSOD Leipzig School of Design GmbH ist befugt, bei Mitteilung einer E-Mail-Adresse ohne Sicherungsmaßnahmen (Verschlüsselung) dem Kunden Informationen an diese E-Mail-Adresse zu übermitteln, es sei denn, aus den Umständen wäre eine Gefährdung der Interessen des Kunden unmittelbar erkennbar oder der Kunde widerspricht oder widerruft sein Einverständnis mit dieser Verfahrensweise oder gibt sonst eine Änderung der Kommunikationsdaten bekannt.


§ 4 Haftung

1. Die LSOD Leipzig School of Design GmbH haftet dem Kunden gegenüber, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, für die von ihr bzw. ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.
2. Für in den Räumen der Leipzig School of Design GmbH aufbewahrte Gegenstände oder Wertsachen wird keine Haftung übernommen. 

§ 5 Gebühren und Auslagen/Zahlungsbedingungen/Aufrechnung

1. Alle Gebührenforderungen werden mit Rechnungsstellung bzw. in den im Ausbildungsvertrag geregelten Modalitäten fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar. Zahlungsanweisungen sowie Schecks und Wechsel werden nur unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen angenommen und gelten nur dann als Erfüllung des Zahlungsanspruches, wenn der Betrag eingelöst wird und der LSOD Leipzig School of Design GmbH uneingeschränkt zur Verfügung steht. 
2. Eine Aufrechnung gegen Forderungen der LSOD Leipzig School of Design GmbH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. 
3. Angebots- und Rechnungsbeträge verstehen sich grundsätzlich netto zuzüglich gesetzlicher USt.
4. Die LSOD Leipzig School of Design GmbH behält sich im Übrigen zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Leistungen nur gegen Vorauskasse oder Sofortzahlung bei Lieferung der Leistung durchzuführen.
5. Zahlung auf Rechnung: Rechnungen von der LSOD Leipzig School of Design GmbH sind sofort mit Zugang zur Zahlung fällig und vom Kunden innerhalb von 10 Tagen ohne Abzüge zu bezahlen. Im Falle des Verzuges machen wir mindestens die gesetzlichen Verzugszinsen geltend, wobei wir uns vorbehalten höhere tatsächlich angefallene Zinsen zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Beweis offen, dass uns ein geringerer Schaden entstanden ist. 
6. Gerät der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist die LSOD Leipzig School of Design GmbH berechtigt, dem Kunden für jede Mahnung eine angemessene Gebühr in Höhe vom mindestens Euro 5,00 zu berechnen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die tatsächlich entstandenen Kosten geringer sind. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt. 
7. Wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten trotz Mahnung nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck oder eine Lastschrift wegen mangelnder Deckung nicht einlöst, kann die LSOD Leipzig School of Design GmbH sämtliche bestehenden Forderungen sofort zur Zahlung fällig stellen.


§ 6 Kündigung/Rücktrittsrecht/Absage von Veranstaltungen

1. Bei vereinbarten Veranstaltungen, Seminaren, Schulungen, ist ein Rücktritt bis 6 Wochen vor dem vereinbarten Termin jederzeit möglich. Ab dann gilt Folgendes: Bis 3 Wochen vor dem Termin wird die Hälfte der vereinbarten Summe fällig, danach ist die volle Vergütung zu zahlen. Der Betrag muss auch bei Nichterscheinen bezahlt werden. 
2. Wenn die LSOD Leipzig School of Design GmbH Veranstaltungen aus organisatorischen Gründen oder aus sonstigen wichtigen unvorhersehbaren Gründen (u.a. höhere Gewalt, plötzliche Erkrankung des Durchführenden) absagen muss, werden bereits geleistete Zahlungen in voller Höhe zurückerstattet. Weitergehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.


§ 7 Änderungsvorbehalte

1. Die LSOD Leipzig School of Design GmbH ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Gesamtcharakter der angekündigten Veranstaltung nicht wesentlich ändern. Die LSOD Leipzig School of Design GmbH ist berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall durch andere hinsichtlich der Aufgabenstellung gleich qualifizierte Personen zu ersetzen.


§ 8 Sonstiges

1. Für alle vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
2. Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein. Dies gilt auch für diese Regelung. 
3. Vor gerichtlichen Auseinandersetzungen sollte versucht werden, den Konflikt einvernehmlich im Rahmen eines Mediationsverfahrens zu lösen. Etwaige Fristen verlängern sich in diesem Fall entsprechend der Dauer eines solchen Verfahrens. Die Parteien verzichten im Übrigen auf keinerlei ihnen sonst zustehenden Rechte.
4. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag bestimmt sich, soweit gesetzlich nicht ein anderer zwingend vorgeschrieben ist, der Gerichtsstand ausschließlich nach dem Sitz der LSOD Leipzig School of Design GmbH.


§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner werden solche ungültigen Bestimmungen rückwirkend durch andere, ihnen im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst gleichkommende Regelungen ersetzen.